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Jun 10, 2022

BaFin: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

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BaFin: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, besser bekannt als BaFin, ist die deutsche Aufsichtsbehörde für Finanzdienstleistungen. Die BaFin übernimmt die Bundesaufsicht für Finanzen über Kreditinstitute, Zahlungsdienstleister, Versicherungen, Pensionsfonds und Vermögensverwaltungsgesellschaften. In diesem Artikel erfahren Sie, welche Rolle die BaFin in Deutschland spielt und wie sie ihren Ansatz als Regulierungsbehörde zur Bekämpfung der Geldwäsche weiterentwickelt. Unter anderem gibt es

Was ist BaFin?

Die BaFin ist die deutsche Finanzaufsichtsbehörde, die für die Regulierung von Banken, Versicherungen, Finanzinstituten und Kryptowährungsunternehmen zuständig ist. Sie wurde 2002 durch die Fusion des Bankenaufsichtsamtes, des Aufsichtsamtes für den Wertpapierhandel und des Versicherungsaufsichtsamtes gegründet. Der Name BaFin leitet sich von der Abkürzung für Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ab. Aufgrund der Größe der deutschen Wirtschaft ist die deutsche Finanzdienstleistungsaufsicht eine der größten Finanzaufsichtsbehörden in der EU.

Was macht die BaFin und was ist ihr Schwerpunkt?

Die BaFin sorgt für den Schutz der Integrität und Stabilität des deutschen Finanzmarktes, indem sie sicherstellt, dass die Akteure die einschlägigen Gesetze und Vorschriften der BaFin einhalten. Die deutsche Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist eine unabhängige, rechtsverbindliche Institution, die dem deutschen Bundesfinanzministerium untersteht.

Was macht die BaFin in Deutschland?

Als Finanzaufsichtsbehörde und Regulierungsbehörde Deutschlands besteht die Hauptaufgabe der BaFin darin, die Integrität und Stabilität des deutschen Finanzsystems zu gewährleisten. Die Aufsichtsbefugnisse der BaFin ergeben sich aus dem Gesetz, das die Funktionsweise des deutschen Finanzsystems reguliert. Im Rahmen ihrer Solvenzbefugnisse stellt sie sicher, dass die wichtigsten Akteure des Finanzsektors wie Banken, Finanzdienstleister und Versicherungen, ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen. Die Versicherungs-, Banken- und Wertpapieraufsicht der Bafin stützt sich auf eine starke Rechtsgrundlage und Organisation.

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ist auch für die Zulassung von Banken und Finanzinstituten sowie für die laufende Überwachung der Einhaltung der BaFin-Vorschriften zuständig. Sie untersucht Verstöße gegen die Vorschriften, indem sie die Finanzberichte von Finanzinstituten sammelt und auswertet. Um die Transparenz zu gewährleisten, gibt eseine BaFin Unternehmensdatenbank, die veröffentlicht wird und Unternehmen wie zugelassene Finanzdienstleistungsinstitute und freigestellte Institute auflistet.

Auf internationaler Ebene ist Deutschland Mitglied der Financial Action Task Force (FATF) und des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht (BCBS). Die BaFin arbeitet aktiv mit diesen Organisationen zusammen, um internationale AML/CFT-Standards zu stärken und innovative Ansätze zur Bekämpfung der Finanzkriminalität voranzutreiben.

Die BaFin hat für ihren zukunftsweisenden Ansatz bezüglich Nachhaltigkeit weltweit viel Lob erhalten. Als jüngstes Beispiel ebnet die Institution den Weg, um Umwelt-, Sozial- und Governance-Fonds, die sogenannten Environmental, Social and Governance Fonds (ESG oder ESG-Fonds der BaFin) zu beraten, um Greenwashing zu bekämpfen. Der ESG-Leitfaden der Bafin wurde kürzlich nach einer ersten Konsultation zur gemeinsamen Verbesserung des ursprünglichen Entwurfs fertiggestellt.

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BaFin gegen Geldwäsche

Als größte Volkswirtschaft der Europäischen Union ist Deutschland zu einem wichtigen Finanzplatz für Unternehmen und Investoren geworden. Neben seinem boomenden Finanzsektor ist Deutschland jedoch auch zu einem bevorzugten Ziel für Kriminelle zur Geldwäsche oder zur Finanzierung terroristischer Aktivitäten. Schätzungsweise 100 Milliarden Euro werden jedes Jahr in Deutschland gewaschen. Als Reaktion darauf hat die BaFin damit begonnen, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung durch die Einführung strengerer Vorschriften und Sicherheitsvorkehrungen zu bekämpfen.

Als deutsche Finanzaufsichtsbehörde spielt die BaFin die zentrale Rolle bei der Koordination der Maßnahmen zum Schutz des deutschen Finanzsystems vor Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Die AML/CTF-Ziele werden durch die Überwachung der BaFin-Compliance aller relevanten gesetzlichen Regelungen erreicht.

Um die Ziele der Geldwäschebekämpfung zu zentralisieren, hat die BaFin im Jahr 2003 die Abteilung Geldwäscheprävention (kurz: Abteilung GW) geschaffen. Die Abteilung überwacht alle Finanzakteure gemäß § 50 des Geldwäschegesetzes (GwG). Das Geldwäschegesetz ist das Kernstück der deutschen Geldwäschebekämpfungsvorschriften, das alle in Deutschland tätigen Wirtschaftsunternehmen dazu verpflichtet, eine aktive Rolle bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu übernehmen. So gibt es beispielsweise BaFin Auslegungs- und Anwendungshinweise zum Geldwäschegesetz.

Als EU-Mitglied setzt Deutschland die Anti-Geldwäsche-Richtlinien (AMLD) des Europäischen Parlaments sowie die überarbeitete Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) und die Verordnung über elektronische Identifizierung, Authentifizierung und Vertrauensdienste (eIDAS) um. Zu den wichtigsten Änderungen der 6AMLD, die Deutschland im Oktober 2020 verabschiedet hat, gehören die Synchronisierung und erweiterte Definition von vorherigen Geldwäsche-Tatbeständen, die Ausweitung der Strafbarkeit auf juristische Personen sowie die Einführung härterer Strafen. Die Umsetzung von PSD2 und eIDAS durch die BaFin zeichnete sich dadurch aus, dass sie den Einsatz von Videoidentifizierungsverfahren als adäquates Identifizierungsverfahren in Deutschland forcierte und reglementierte.

Das deutsche Geldwäschegesetz geht jedoch über die in der 6AMLD festgelegten Maßnahmen hinaus, indem es die Definition von „Vortaten“ aufhebt und stattdessen Gewinne aus jeder Art von krimineller Aktivität als Geldwäschedelikt definiert.

In Übereinstimmung mit der FATF-Empfehlung verlangen die Compliance-Vorschriften der BaFin von den verpflichteten Unternehmen in Deutschland die Einführung von risikobasierten Compliance-Programmen mit einer dem Risiko des Kunden angemessenen Reaktion auf AML/CTF. Folglich beeinflusst das Risikoprofil, das sich aus dem Kunden-Onboarding und der regelmäßigen Bewertung ergibt, alle Aspekte der AML/CTF-Maßnahmen. Risikoreichere Kunden unterliegen verstärkten Due Diligence Maßnahmen. Darüber hinaus wird eine spezielle Transaktionsüberwachung eingerichtet, um Aktivitäten aufzudecken, die nicht dem definierten Risikoprofil entsprechen.

BaFin Videoidentifizierungsverfahren in Deutschland

Im BaFin Rundschreiben 3/2017 vom 10. April 2017 wurden neue Maßstäbe und Anforderungen für Videoidentifizierungsverfahren in Deutschland festgelegt. Ziel ist es, die sichere Identifizierung weiter zu stärken und Straftaten zu verhindern, ohne die Nutzerfreundlichkeit zu beeinträchtigen. Alle gemäß dem deutschen Geldwäschegesetz verpflichteten Unternehmen können das im BaFin Rundschreiben beschriebene Videoidentifikationsverfahren BaFin Videoident nutzen.   

Die BaFin Videoidentifizierungsverfahren, BaFin Videoident, müssen die Forderung der Kunden nach einer lückenlosen Videoidentifizierung erleichtern und gleichzeitig den Polizeibehörden eine zuverlässige Identifizierung von Personen gemäß des Geldwäschegesetzes ermöglichen. Zu den technologischen Anforderungen für die Videoidentifizierung gehört jetzt die obligatorische Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Videoidentifizierungsverfahren können für alle internationalen und nationalen Identitätsdokumente eingesetzt werden, die fälschungssicher sind, einen maschinenlesbaren Bereich und überprüfbare optische Sicherheitsmerkmale enthalten. Die Überprüfung der Sicherheitsmerkmale muss drei der folgenden vier Kriterien erfüllen:

1. Optisch lichtbrechende Merkmale (Hologramme)

2. Technologie zur Personalisierung

3. Material

4. Sicherheitsdruck (z.B. Bundesadler)

Ausweisdokumente, die diese Kriterien nicht erfüllen, kommen für die Videoidentifikation nicht in Frage. Darüber hinaus müssen alle Video- und Audioaufzeichnungen des gesamten Identifizierungsprozesses, einschließlich Fotos und Screenshots, fünf Jahre lang aufbewahrt werden, und zwar in einer Weise, die eine Prüfung durch die BaFin ermöglicht.  

Unser Online-Identitätsprüfungsdienst VideoID entspricht den deutschen Anforderungen. VideoID basiert auf künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen und gewährleistet eine 100-prozentige Zuverlässigkeit. Außerdem erfüllt die Technologie die Anforderungen der Regulierungsbehörden für die Fernidentitätsprüfung.

Wenn Sie im Detail und auf praktische Weise erfahren möchten, wie unsere Lösungen Ihnen in Deutschland und Europa helfen können, fordern Sie einfach eine Demo an.

BaFin und Kryptowährungen: Zusammenhänge und Ziele

Die BaFin hat bei der Regulierung von Kryptowährungen in der EU neue Wege beschritten. Seit dem 1. Januar 2020 gelten Kryptowährungen im deutschen Kreditwesengesetz (KWG) als Finanzinstrument. Folglich müssen nun alle Unternehmen, die in Deutschland Kryptowährungsdienstleistungen anbieten, eine BaFin Lizenz beantragen.

Die Regulierung für Kryptowährungen hat gezeigt, dass die BaFin bereit ist, die Krypto-Aufsicht zu verstärken und über die auf EU-Ebene festgelegten Standards hinauszugehen. Konkret hat Deutschland Änderungen in Bezug auf Krypto-Depots und Krypto-Vermögenswerte eingeführt und stuft diese nun als regulierte Finanzinstrumente ein. Die BaFin Definition von Krypto-Vermögenswerten, auch bekannt als 5. Geldwäscherichtlinie BaFin, ist weitreichend und sogar umfangreicher als die AMLD5, um alle elektronisch handelbaren Vermögenswerte zu erfassen.

Während sich Deutschland in Richtung eines stärker regulierten Ansatzes für Kryptowährungen bewegt, sind die vorgeschlagenen Änderungen so konzipiert, dass sie für Kryptounternehmen attraktiv sind, um einen einheitlichen dezentralen Finanzmarkt (DeFi) zu schaffen. Wichtig ist, dass die BaFin nun darauf hinarbeitet, dass ihr Ansatz für Kryptowährungen in ganz Europa übernommen wird.

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